Viola Amherds Präsidentschaft: Bilanz

Nauheim

You need 3 min read

·

Post on Dec 27, 2024

37 visitor like this post

Share

Viola Amherds Präsidentschaft: Bilanz – Erfolge, Herausforderungen und Vermächtnis

Viola Amherd, die erste Frau im Schweizer Bundesrat aus der CVP (heute Die Mitte), hinterliess nach ihrer Amtszeit als Bundesrätin vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2022 ein vielschichtiges Erbe. Ihre Präsidentschaft war geprägt von grossen Herausforderungen, aber auch von sichtbaren Erfolgen. Diese Bilanz beleuchtet ihre wichtigsten Leistungen und die Kritikpunkte, die an ihrer Amtsführung geübt wurden.

Die Schwerpunkte von Viola Amherds Präsidentschaft:

Amherds Wirken konzentrierte sich primär auf die Verteidigungspolitik, die Volkswirtschaft und die Umweltpolitik. Sie war verantwortlich für das Verteidigungsdepartement (VBS) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).

Verteidigungspolitik:

• Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen: Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge war ein zentrales Thema während Amherds Amtszeit. Sie setzte sich für die Beschaffung von Gripen-Kampfflugzeugen ein, ein Projekt, das letztendlich aufgrund des Volksentscheids verworfen wurde. Die anschliessende Suche nach einer Alternative stellte eine grosse Herausforderung dar.
• Modernisierung der Armee: Neben der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen trieb Amherd die Modernisierung der Schweizer Armee voran, unter anderem im Bereich der Cyber-Sicherheit. Diese Modernisierung war jedoch mit hohen Kosten verbunden und wurde von verschiedenen Seiten kritisch hinterfragt.

Volkswirtschaft:

• Wirtschaftspolitik während der Pandemie: Während der COVID-19-Pandemie spielte Amherd eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen. Sie war massgeblich an der Umsetzung von Hilfspaketen für Unternehmen und die Bevölkerung beteiligt.
• Förderung von Innovation und Forschung: Amherd engagierte sich für die Förderung von Innovation und Forschung in der Schweiz. Sie unterstützte Massnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz.

Umweltpolitik:

• Energiestrategie 2050: Die Umsetzung der Energiestrategie 2050 war ein weiterer Schwerpunkt von Amherds Amtszeit. Sie setzte sich für den Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Diese Bemühungen waren jedoch mit Widerständen aus verschiedenen politischen Lagern konfrontiert.

Erfolgreiche Projekte und Massnahmen:

Trotz der Herausforderungen konnte Amherd einige Erfolge verbuchen. Dazu gehören insbesondere:

• Die effiziente Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie: Die von ihr mitgetragenen Hilfspakete verhinderten einen grösseren wirtschaftlichen Einbruch.
• Der Fortschritt bei der Modernisierung der Armee: Obwohl die Beschaffung von Gripen scheiterte, wurden wichtige Schritte zur Modernisierung der Armee eingeleitet.
• Das Engagement für die Förderung von Innovation und Forschung: Die Unterstützung von Forschungsprojekten trug zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes bei.

Kritikpunkte und Herausforderungen:

Amherds Präsidentschaft war nicht frei von Kritik. Wichtige Kritikpunkte waren:

• Die umstrittene Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen: Die Entscheidung für Gripen wurde stark kritisiert und führte letztendlich zum Scheitern des Projekts.
• Die hohen Kosten der Armee-Modernisierung: Die Kosten der Modernisierung der Armee wurden als zu hoch angesehen und führten zu politischen Auseinandersetzungen.
• Die Kommunikation: Manche kritisierten Amherds Kommunikationsstil als zu wenig transparent und direkt.

Das Vermächtnis von Viola Amherd:

Viola Amherds Präsidentschaft war geprägt von grossen Herausforderungen und wichtigen Entscheidungen. Ihr Vermächtnis ist ambivalent. Sie hat wichtige Beiträge zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie und zur Modernisierung der Armee geleistet, aber auch mit Kritik an ihren Entscheidungen und ihrem Kommunikationsstil zu kämpfen gehabt. Ihre Amtszeit markiert einen wichtigen Schritt in der Geschichte der Schweiz, als erste Frau in einer wichtigen Führungsposition im Bundesrat. Die Bilanz ihrer Präsidentschaft wird in der Zukunft weiterhin diskutiert und bewertet werden.